1. GeltungsbereichDiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über den "Leonhard Heyden" Online-Shop abgeben. 2. VertragspartnerDer Kaufvertrag kommt zustande mit der Taschenkaufhaus GmbH, Riemannstr. 29b, 04107 Leipzig. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10.00-13.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr unter der Telefonnummer 01805 - 720 100 (0,14€/Min)* sowie per E-Mail unter info@taschenkaufhaus.de. 3. Angebot und Vertragsschluss3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog als Aufforderung zur Bestellung. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten. 3.2 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. 3.3 Abweichungen in Farbe, Größe und Form etc. sind zulässig, soweit sie für den Käufer zumutbar sind. Bei Schreib- und Rechenfehlern ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. 4. WiderrufsbelehrungVerbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Das Bundesjustizministerium empfiehlt zur Belehrung über dieses Recht das nachstehende amtliche Muster. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Taschenkaufhaus GmbH Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ende der Widerrufsbelehrung 4.1 Bitte schicken Sie die Sendung nicht unfrei, sondern verwenden Sie den der Lieferung beigelegten voraus verfügten Paketaufkleber. Bei kostenpflichtigen Rücksendungen können Sie ebenfalls den voraus verfügten Paketaufkleber verwenden – in diesem Fall müssen wir Ihnen allerdings 4,50 € Rücksendekosten berechnen. Bitte heben Sie den Einlieferungsschein / die Quittung Ihrer Rücksendung als Nachweis gut auf. Ohne diesen Nachweis kann bei Verlust leider keine Erstattung erfolgen. 4.2 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst unbenutzt, in wiederverkaufsfähigen Zustand und mit sämtlichem Zubehör an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 4.3 Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 4.1 bis 4.2 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. 4.4 Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. 4.5 Bei Rücksendungen außerhalb von Deutschland hat der Kunde die Kosten der Warenrücksendung zu tragen, sofern dies nicht den gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Landes widerspricht. 5. Preise und VersandkostenDie Preise unserer Produkte verstehen sich in Euro pro Stück inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise beinhalten keine Transport-, Porto-, Nachnahme oder Verpackungskosten sowie keine Versicherung, Zoll oder andere Nebenabgaben. Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung ggf. Versandkosten. Die aktuellen Versandkosten für das jeweilige Liefergebiet entnehmen Sie bitte unserer Versandkostentabelle. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. 6. Lieferung und Versand6.1 Lieferzeiten Die Lieferzeiten sind produktabhängig und werden auf der Detailseite des Produktes in Abhängigkeit von Farbe und Größe angegeben. Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten bzw. Regellieferzeiten solange der Vorrat reicht. Sollten nach einer Bestellung Lieferverzögerungen auftreten oder das bestellte Produkt nicht mehr verfügbar sein, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich per E-Mail und in Ihrem Bestellstatus informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und Lieferschwierigkeiten der Hersteller hat der Verkäufer nicht zu vertreten. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse oder Paypal erfolgt der Versand erst nach Zahlungseingang. 6.2 Teillieferung Teillieferung aufgrund von Lieferverzögerungen einzelner Artikel werden nur nach Absprache mit dem Kunden durchgeführt. Dabei können zusätzliche Versandkosten anfallen, welche anhand der aktuellen Versandkostentabelle in Abhängigkeit vom Wert der Teillieferung berechnet werden. 7. Zahlung und EigentumsvorbehaltDie Bezahlung kann per Vorkasse, Lastschrift, Kreditkarte, Nachnahme oder Paypal erfolgen. Sofern nicht anders auf der Rechnung ausgewiesen ist ein Abzug eines Skonto-Betrages nicht zulässig. Wir behalten uns nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung (vgl. Punkt 9) den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten, die Nichtannahme des Angebotes des Kunden oder den Rücktritt vom Vertrag vor, soweit der Kaufpreisanspruch gefährdet ist. 7.1 Vorkasse-Überweisung und Zahlung per Paypal Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse oder Paypal nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Nach vollständigem Zahlungseingang auf unserem Konto wird der Versand der Ware, in Abhängigkeit der genannten Lieferzeit, unverzüglich veranlasst. Bei Überweisungen aus den nichteuropäischen Ausland sind alle Bankspesen vom Kunden zu tragen. 7.2 Lastschrift und Kreditkartenzahlung Bei Bezahlung per Bankeinzug oder Kreditkarte ist für ausreichende Deckung des angegebenen Kontos zu sorgen. Sie haben ggf. jene Kosten zu tragen, welche infolge einer Rückbuchung der Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung oder wegen Widerspruchs entstehen. Sollten Unstimmigkeiten bezüglich der eingezogenen Summe, der Rechnungssumme oder der gelieferten Ware auftreten, wenden Sie sich bitte umgehend an unseren Kundendienst. Wir werden die Probleme dann lösen, ohne dass eine kostspielige Rückbuchung der Lastschrift nötig ist. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz, mindestens jedoch 6% p.a. Bei Zahlung per Bankeinzug oder Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware. Die Zahlungsweise Lastschrift wird von uns nur unter Vorbehalt angeboten. Wir holen zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft ein (siehe Punkt 10). 7.3 Nachnahme Bei Nachnahmezahlungen ist der Rechnungsbetrag direkt mit Übergabe der Ware beim Boten zu entrichten. Für diesen Service berechnen wir Ihnen die Nachnahmegebühr der Spedition in Höhe von 4,50 EUR auf unserer Rechnung weiter. Zusätzliche wird bei Zahlung per Nachnahme eine Einzugsgebühr in Höhe von 2,00 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. 7.4 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Taschenkaufhaus GmbH. 8. GewährleistungDie Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mängelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen, wenn Sie uns nicht zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. 9. DatenschutzDie an uns übermittelten persönlichen Daten, Bestell- und Kontoinformationen werden ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung genutzt. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). Kreditkartendaten werden nicht von uns gespeichert, sondern direkt von unserem Payment-Dienstleister B+S Card Service GmbH erhoben und verarbeitet.
Wir holen zur Wahrung unserer berechtigten Interessen im Rahmen der Kaufanbahnung ggf. eine Bonitätsauskunft ein (siehe Punkt 10).
In allen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: info@taschenkaufhaus.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. 10. BonitätsprüfungDie Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500166, 22701 Hamburg, stellt uns die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Der Kunde willigt ein, dass seine Daten, die er uns im Rahmen der Kaufanbahnung und der Abwicklung des Kaufvertrages zur Verfügung stellt (Personendaten und Konto-, Kredit- oder Bankkarten-Angaben) an die SCHUFA Holding AG ("SCHUFA") zum Zwecke der Kreditprüfung übermittelt. Unabhängig davon übermitteln wir der SCHUFA auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z. B. Forderungsbetrag nach Kündigung, Rücktritt, Kredit- oder Bankkartenmissbrauch). Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist. Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten für Bonitätsanfragen an ihre Vertragspartner in der EU. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Die Daten werden nur dann zur Verfügung gestellt, wenn ein berechtigtes Interesse daran glaubhaft dargelegt wurde. Auskunft über die zu der Person des Kunden gespeicherten Daten bei den genannten Unternehmen kann der Kunde unter der folgenden Anschrift erhalten: SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservicezentrum Hannover, Postfach 56 40, 30056 Hannover. Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das unter www.schufa.de eingesehen werden kann oder auf Wunsch dem Kunden von uns zur Verfügung gestellt wird. 11. SchlussbestimmungenSofern der Kunde Kaufmann ist, ist Leipzig alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Leipzig, den 05.08.2009 * Die Kosten aus dem Festnetz der Deutschen Telekom betragen 14 ct/min. Mobilfunkhöchstpreis: 42 ct/min. |
